Symposium zur Siedlungsentwicklung
Im Rahmen der örtlichen Raumplanung stehen die Gemeinden für den Bodenschutz in besonderer Verantwortung. Die Siedlungsentwicklung wird jedoch zu einer immer komplexeren Aufgabe, bei der die Gemeinden Unterstützung benötigen.
Reinhard Seiß-orte-noe.at
Siedlungsentwicklung ist eine komplexe Aufgabe für Gemeinden
In der NÖ Landesbibliothek fand unlängst das 8. ORTE-Raumplanungssymposium mit dem Titel „Macht und Ohnmacht der Bürgermeister“ statt. Der Raumplaner und Fachpublizist Reinhard Seiß moderierte die Tagung. Er ortete in seinem Anfangs-Statement ein planungspolitisches Vakuum auf übergeordneter Ebene, das besonderes Innovationspotenzial von den Gemeinden verlangt.
Praxiserfahrung von Bürgermeistern
Die drei NÖ Bürgermeister Matthias Stadler aus St. Pölten, Johannes Pressl aus Ardagger und Matthias Hartmann aus Unterstinkenbrunn berichteten über ihre Vorgangsweise bei der Flächenwidmung unter der Prämisse eines möglichst geringen Bodenverbrauches.
Johannes Pressl führte aus, dass er in Ardagger als Bürgermeister auch viel Überzeugungsarbeit leisten müsse. Die Entscheidungen der Gemeinde, möglichst flächensparend zu widmen und das Ortszentrum zu stärken, müssen in persönlichen Gesprächen der Bevölkerung vermittelt werden.
Gemeinsam vertraten die drei Bürgermeister die Ansicht, dass eine Kooperation benachbarter Gemeinden das Um und Auf sei. Die Bürgermeister - insbesondere kleinerer Gemeinden - sind immer stärker als „Generalmanager“ gefragt, die auf Ortsebene tragfähige Lösungen mit der Bevölkerung ausverhandeln müssen.
Steuerungsinstrumente in der Bodenpolitik
Johann Bröthaler von der TU Wien erläuterte, wie sich der Finanzausgleich steuernd auf die Bodenpolitik auswirkt. Den größten Handlungsspielraum sieht Bröthaler in der Förderpolitik der Länder. Nach seinen Ausführungen haben auch die Gemeinden viele Steuerungsmöglichkeiten: 2/3 der Ausgaben der Gemeinde seien siedlungsrelevant.
Stärkung der Ortskerne
Die Vorgangsweise in Salzburg zeigten Robert Krasser (Architekt und Stadtplaner, SIR) und die ehemalige Landesrätin Astrid Rössler (Juristin) auf. Das Geheimnis liegt in der Stärkung der Ortskerne, die in Salzburg durch verschiedene Maßnahmen unterstützt werden, die das Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen (SIR) erarbeitet hat.
Hannes Weitschacher vom Weinviertel Tourismus schloss mit seiner Conclusio, dass die Gemeinden ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen müssten. Er zeigte dies anhand der Aktivitäten im Retzer Land auf.
Alle Vorträge und Audiofiles der Tagung können Sie unter www.orte-noe.at/pinnwand/machtlosigkeit-der-buergermeisterinnen herunterladen.