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Symbol Fördergeber Bund Umrüstung Straßenbeleuchtung

Zuschuss des Bundes für Energieeinsparung durch Austausch und Sanierung der Straßenbeleuchtung

Der Bund gewährt Gemeinden beim Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) im Rahmen des Kommunalen Investitionsgesetzes (KIG 2020) einen Zweckzuschuss in der Höhe von max. 50% der Gesamtkosten.

Gefördert werden  

Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Umrüstung auf hocheffiziente Straßenbeleuchtung mit mindestens 50% Stromeinsparung

Förderhöhe

  • Zuschuss von 50 % der Gesamtinvestitionskosten pro Investitionsprojekt
  • Bei Kombination mit Bundes- und Landesförderungen: Zuschuss-Deckelung nur wenn 100% der Gesamtkosten erreicht wären.
  • Ein Maximalbetrag an Bundesmitteln ist für jede Gemeinde beim Bundesministerium für Finanzen bereits fixiert, dieser kann über ein oder mehrere Projekte ausgeschöpft werden.

Förderdetails

  • Zuschuss nur für Sanierung/Austausch.
  • Zuschussfähig sind Anlagenkomponenten einschließlich Steuer- und Regelungstechnik und die erstmalige Ausstattung an Leuchtmitteln sowie die Kosten der Installation, Demontage und fachgerechten Entsorgung der ersetzten Anlagenkomponenten
  • Ein Nachweis über die 50%ige Energieeinsparung ist erforderlich.
    Als Nachweis gilt beispielsweise eine zusammenfassende Gegenüberstellung der ursprünglichen Wattleistung des betreffenden Straßenzuges  wie etwa aus dem Anlagenbuch und der neu installierten Wattleistung entsprechend der Rechnung, welche die ausführende Fachfirma unterzeichnet.
  • Nicht bezuschusst wird die Anlage neuer Straßenbeleuchtung/-züge  - außer es handelt sich um Radverkehrswege.
  • Straßenbeleuchtung muss im Eigentum der Gemeinde bzw. von ihr beherrschten Projektträgern sein. Zahlungen reiner Benützungs-/Serviceentgelte erfüllen nicht das Kriterium des wirtschaftlichen Eigentums.
  • Für Projekte die zwischen 1. Juni 2020 und 31. Dezember 2021 begonnen wurden/werden.
  • Für Projekte die ab 1. Juni 2019 begonnen wurden, deren Finanzierung aber aufgrund von Mindereinnahmen (Covid-19-Krise) unmöglich ist, können Rechnungen mit Fälligkeitsdatum ab 1.Mai 2020 (bezahlt oder unbezahlt) eingereicht werden.
  • Für Projekte vor dem 1. Juni 2019: Es können Teilprojekte (mit eigenem Kosten- und Finanzierungsplan) herausgelöst und eingereicht werden um den Stichtag 1. Juni 2019 einzuhalten.
  • Bei den Planungskosten werden Rechnungen mit Fälligkeitsdatum ab 1. Mai 2020 akzeptiert.
  • Als Projektbeginn zählt der Beginn der Arbeit vor Ort wie etwa Baggereinsatz etc.
  • Umrüstung der Straßenbeleuchtung gilt im KIG 2020 zur 100% als ökologische Maßnahmen.
  • Finanzielle Eigenmittel der Gemeinde führen zu keiner Reduktion des Zweckzuschusses.
  • Die Förderung ist mit anderen Bundes- oder Landesförderungen kombinierbar. KIG Zuschüsse fallen zur Zeit nicht unter das EU-Beihilfenrecht. Die Bedarfszuweisungsmittel (BZ) des Landes NÖ gelten als Eigenmittel.
  • Wenige Wochen nach Einreichung erfolgt die Auszahlung des Zuschusses auf das Konto des Antragstellers, bei der Endabrechnung muss die Mittelverwendung belegt werden. Gewährte Zweckzuschüsse, für die der Antragsteller den Nachweis der Verwendung nicht oder nicht fristgerecht erbringt, werden bei den nachfolgenden monatlichen Ertragsanteilsvorschüssen in Abzug gebracht.
  • Weitere Details siehe Kommunale Investitionen 2020 

Einreichung

  • online bei der BHAG bis spätestens 31.12.2021 unter Ziffer 9
  • Vor oder nach Projektumsetzung
  • Unterschrift des Bürgermeisters bzw. des Gemeindeverbandobmannes ist erforderlich. Im Formular kann eine zusätzliche Ansprechperson (AP) genannt werden. 
  • Endabrechnung bis spätestens 31.1.2024 per e-mail an die BHAG

Weitere Informationen

Licht-Förderungen

Bitte beachten Sie: Auf Förderungen besteht kein Rechtsanspruch.
Die genannten Inhalte stellen eine kompakte Zusammenfassung der Förderungen für NÖ Gemeinden dar. Aufgrund der Kurzdarstellung kann nicht auf alle Fördervoraussetzungen eingegangen werden. Die Informationen werden regelmäßig aktualisiert. Bitte beachten Sie jedoch, dass sich Förderungen kurzfristig ändern können. Letztgültige Informationen geben die unter den Links angeführten Förderstellen.

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E-Mail: gemeindeservice@enu.at
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