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Newsletter-Archiv

Heißes Thema Eis und Schnee

Bei Schneefall und Bodenfrost ist es Aufgabe der Gemeinden, so rasch wie möglich für Sicherheit im Straßenverkehr zu sorgen - und das bei erschwinglichen Kosten und geringen Umweltschäden.

Winterdienst Gemeinde
© A.Peintner

Was von Gemeinden zu beachten ist

Kommunen haften als Wegerhalter gemäß §1319a ABGB für Schäden, die infolge einer grob fahrlässigen Vernachlässigung des Winterdienstes entstehen. Wichtig ist vor allem die Definition der Zumutbarkeit von Maßnahmen. Die Streupflicht entfällt etwa dann, wenn sich das Streuen wegen des sich ständig erneuernden Glatteises praktisch als nutzlos erweist.

Für Gemeinden ist wichtig zu beachten, dass eine Fremdvergabe des Winterdienstes an Unternehmen oder lokale LandwirtInnen sie nicht von allen Verpflichtungen entbindet. Um den Vorwurf mangelnder Vorausschau und Planung zu entkräften, müssen Gemeinden einen Streuplan oder ein Kontrollfahrtenbuch führen. Personen, die Straßen und Wege benutzen, sind aber nicht von jeglicher Umsicht befreit. Vor die Füße zu schauen ist wieder gefordert!

Richtlinie für Gemeindestraßen

Neben den Bestimmungen über die Häufigkeit der Räumfahrten und Intensität der Streuung für Bundes- und Landesstraßen gibt es seit Sommer 2010 auch Standards für Gemeindestraßen. Eine generelle Verpflichtung zur Salzstreuung besteht nach wie vor nicht. Splitt kann weiterhin eingesetzt werden, z.B. für weniger befahrene Straßen und Gehwege. In der Richtlinie werden auch qualitative Ansprüche an die Streumittel wie Korngrößenverteilung, Störstoffgehalt oder Staubarmut definiert. Ein wirklich umweltfreundliches Auftaumittel gibt es nicht. Sparsame Aufbringung - "so wenig wie möglich und gerade so viel wie nötig" - sowie optimierte Fahrtrouten und der gezielte Einsatz bestimmter Streumittel sind deshalb umso wichtiger. Kaliumkarbonat ist in sensiblen Gebieten wie Baumalleen und Wasserschutzgebieten eine Alternative zum Streusalz.